Diskussion mit Michel Reimon
Am 13. Mai durften wir mit dem Abgeordneten zum Europäischen Parlament Michel Reimon in einer intimen Atmosphäre diskutieren. Herr Reimon ist seit 2014 für die Grünen im EU Parlament, wird aber für die kommende EU Wahl nicht mehr ins Rennen gehen.
Herr Reimon gab unseren TeilnehmerInnen durch viele interessante Geschichten Einblick in seinen politischen Alltag in Brüssel und Wien. Thematisch wurden dabei verschiedenste Themen angeschnitten. Herr Reimon erklärte die demokratischen Prozesse des Europäischen Parlamentes und setzte sie in Kontrast zur österreichischen Demokratie. Da stellte sich die Frage: welche Art von politischem Prozess ist der demokratischere? Außerdem erklärte Herr Reimon, wie unterschiedlich die Wahrnehmung von bestimmten politischen Themen in EU Ländern ist. Es gäbe demnach nicht die europäische Öffentlichkeit. Ein gutes Beispiel dafür war die neue Datenschutzrichtlinie („Artikel 13“), die in Österreich und Deutschland die Wogen hochgehen ließen, in den meisten anderen EU Ländern jedoch kaum zu Diskussionen führten. In Anbetracht der aktuell diskutierten sog. „Pommesverordnung“ Situation, wurden auch innenpolitische Themen von unseren TeilnehmerInnen aufgebracht. Herr. Reimon erzählte vom Desaster der Grünen bei den vergangenen Nationalratswahlen und sah eine große Chance für die Grünen, bei den nächsten Nationalratswahlen wieder den Sprung in das Parlament zu schaffen.
Wir bedanken uns bei Herrn Reimon, dass er sich für eine WiPol Diskussion zu Verfügung stellte und wünschen ihm alles Gute für die Zukunft.
