„Krieg und Frieden“ mit Gerd Oberleitner

Anfang Mai 2026 folgte Völkerrechts-Professor Gerd Oberleitner der Einladung, einen Vortrag im heurigen 16. Jahrgang der WIPOL Steiermark zu halten. Inhaltlich widmete er sich aktuellen bewaffneten Konflikten und den damit verbundenen völkerrechtlichen Herausforderungen – kurzum „Krieg und Frieden“, wie er augenzwinkernd bemerkte.

Von den „friedlichen 2000ern“ in die Gegenwart

Ein Blick auf die Webseite „War Watch“ zeigt aktuell 112 bewaffnete Konflikte weltweit. Dabei wird insbesondere unterschieden zwischen internationalen bewaffneten Konflikten (Auseinandersetzungen zwischen den Streitkräften verschiedener Staaten) und nicht internationalen bewaffneten Konflikten (Konflikten zwischen staatlichem Militär, paramilitärischen Organisationen und/oder Aufständischen innerhalb eines Staates).

Oberleitner schilderte, dass die Dauer vieler Konflikte tendenziell zunimmt und auch die Zahl der Todesopfer, insbesondere unter der Zivilbevölkerung, steigt. Zwar sei die Mehrzahl der Konflikte nach wie vor nicht-staatlichen Gruppierungen geschuldet – in jüngerer Zeit habe jedoch die Zahl klassischer internationaler Konflikte deutlich zugenommen, nachdem diese viele Jahre relativ niedrig gewesen war. In den 2000er-Jahren dürften Multilateralismus und insbesondere der UN-Sicherheitsrat in der Weltpolitik einen höheren Stellenwert gehabt haben, schlussfolgert Gerd Oberleitner.

Weiters bemerkt er: „Die Zeiten sind schlecht, und auch die Antworten auf die Zeiten sind schlecht“. Während die Zahl der Konflikte steigt, stehen immer weniger Mittel zur Verfügung, um Konfliktursachen zu bekämpfen und Kriegsfolgen zu bewältigen. Dabei verwies Oberleitner etwa auf umfassende Kürzungen in der humanitären Hilfe durch die US-Regierung, die im letzten Jahr ja bekanntlich die Behörde USAID aufgelöst hatte.

Quo vadis, Völkerrecht?

Das moderne Völkerrecht ist in weiten Teilen eine Antwort auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Oberleitner verweist darauf, dass jüngere Generationen immer weniger Bezug zur prägenden Nachkriegszeit haben. Gerade diese zunehmende Distanz trage seiner Einschätzung nach dazu bei, dass das Völkerrecht heute so häufig zur Projektionsfläche für Frust, Unverständnis und Hasskommentare wird. Das Völkerrecht sei von Kritiker:innen bereits viele Male „zu Grabe getragen“ worden sei – doch es existiert und wirkt nach wie vor, so Oberleitner leidenschaftlich.

Gemeinsam mit den Teilnehmer:innen wurde diskutiert, warum Staaten Völkerrecht überhaupt einhalten sollen: Liegt die Motivation in moralischen Überzeugungen, in Reziprozität (der Erwartung gegenseitiger Rechtsbefolgung), oder in der Androhung von Sanktionen? Schnell wurde deutlich, dass sich diese Frage kaum eindeutig beantworten lässt – und dass vermutlich alle diese Faktoren in unterschiedlicher Gewichtung zusammenwirken.

An der Umsetzung arbeiten

In demokratiepolitisch herausfordernden Zeiten wie diesen habe auch Oberleitner keine allgemeingültige Antwort darauf, wie sich der Multilateralismus „neu erfinden“ lasse. Zugleich stellte er gegen Ende des Vortrags mit „Humanity in War“, der „Safe Schools Declaration“ und der EWIPA-Initiative (Explosive Weapons in Populated Areas) Initiativen vor, die zeigen, wo Diplomatie und Völkerrecht auch heute noch Positives bewirken können.

Abschließend betonte Oberleitner, dass es nicht noch mehr Normen, sondern vor allem eine bessere Umsetzung der bestehenden Regelwerke brauche. Dabei gehe es nicht in erster Linie um eine Intensivierung der völkerstrafrechtlichen Verfolgung, sondern um schrittweise, kleinere Erfolge durch erhöhte Compliance.

Wir bedanken uns sehr herzlich bei Gerd Oberleitner für den spannenden und anregenden Austausch!