TTIP, CETA, TiSA und Co.

Seit Juli 2013 verhandeln die EU und die USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Andere Abkommen, wie das Dienstleistungen betreffende TiSA oder das europäisch-kanadische Abkommen CETA, befinden sich ebenfalls gerade in Aushandlung.

Doch was bedeutet das eigentlich konkret? Philipp Gufler von der AK Steiermark erläuterte im Gespräch mit dem aktuellen Jahrgang die möglichen Auswirkungen und Risiken, die das Abkommen birgt.

Während von Befürwortern des Abkommens oft argumentiert wird, dass TTIP das Wirtschaftswachstum fördern soll, äußerte Gufler im Gespräch mit den TeilnehmerInnen, dass die Effekte verschwindend gering sein dürften. Als bedenklich nannte er außerdem die Auswirkungen auf gesetzliche Standards im Umwelt- oder Konsumentenschutzbereich. Diese könnten durch das Abkommen gefährdet sein.

Durch die Einführung von internationalen Schiedsgerichten im Rahmen von TTIP könnte es in Zukunft möglich sein, dass Konzerne Staaten auf Schadenersatz klagen. Für demokratische Grundprinzipien stellt dies eine ernstzunehmende Gefahr dar.