Interne Diskussion: Die Sozialunion als Zukunftsperspektive für die EU?

Am 23. April fand unsere zweite interne Diskussionsrunde im Governor‘s Room des Café Kaiserfeld statt. Diesmal haben wir uns mit dem Thema Die Sozialunion als Zukunftsperspektive für die EU? in einer kontroversen Debatte auseinandergesetzt. Ausgangspunkt war Präsident Emanuel Macrons Grundsatzrede vom September 2017 an der Pariser Universität Sorbonne, in der er die Erneuerung des europäischen Sozialmodells und damit die Angleichung nationaler Sozialstandards zur Priorität für die europäische Weiterentwicklung erhoben.

Für das Diskussionsformat wurden die TeilnehmerInnen im Voraus per Zufallsprinzip in vier Gruppen eingeteilt. Jede Gruppe repräsentierte dabei stellvertretend die Positionen eines EU-Staates (Deutschland, Frankreich, Griechenland und Ungarn). Jedes Team bekam, eine Woche vor dem Veranstaltungstermin, auf die jeweilige Position abgestimmte Materialien als Startpunkt zur Vorbereitung zur Verfügung gestellt. Zum inhaltlichen Lerneffekt gehörte es, dass bei der Übernahme der unterschiedlichen Positionen sich einige TeilnehmerInnen sicherlich in Positionen wieder fanden, deren Meinungen sie im Normallfall nicht vertreten.

Zu Beginn der Debatte haben sich die einzelnen Staaten zurückgezogen um ihre Argumentationsstrategie festzulegen. Dabei haben sich die Gruppen auf die positionsspezifische Beantwortung der grundlegenden Fragen fokussiert:

• Welche Folgen hätte eine europäische Sozialunion für BürgerInnen und Mitgliedsländer der EU?
• Was sind die Voraussetzungen für ein soziales Europa?
• Sollten solche Programme Aufgabe der jeweiligen Länder der Eurozone sein? Oder sollten sie europaweit umgesetzt werden?

Im Anschluss daran kam es zur Diskussionsrunde im Plenum, in dem jede Gruppe versucht hat, ihre Standpunkte bestmöglich einzubringen. Im Zentrum der Debatte standen die Kernpunkte des Themas bestehend aus den unterschiedlichen sozialen Mindeststandards in der EU, einer europäischen Arbeitslosen- und Rentenversicherung, sowie europäische Mindestlöhne. Im Laufe des Gesprächs wurde die Diskussion immer angeregter und die Gruppen erweiterten die Diskussionsthematik noch um die Aspekte der Mindestsicherung für Schutzbedürftige und deren Verteilung, sowie der Lohngestaltung Deutschlands und dem daraus resultierenden Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen EU Staaten.

Letztendlich konnte ein minimaler Kompromiss zwischen den Staaten gefunden werden, der alle Parteien erstmal zufrieden stellen konnte. Zum Abschluss der Debatte wurde der Ablauf der Diskussionsrunde reflektiert. In weiteren Gesprächen haben die Teilnehmer ihr persönliches Feedback zum Thema geäußert.

Neben der Erkenntnis, dass es äußerst herausfordernd ist ein solch kontroverses Thema auf eine sachliche Ebene zu konzentrieren ohne dabei den Fokus auf die Kernpunkte zu verlieren, war der größte Erkenntnisgewinn für die Teilnehmer, das Thema aus unterschiedlichsten Perspektiven zu durchdringen. Insgesamt war es eine spannende Diskussion bei der sich die Teilnehmer mit viel Motivation in ihre Rolle hineinversetzt haben und die Komplexität einer solchen Debatte auf multinationaler Ebene ein Stück weit selber erleben konnten.