Russland ohne Putin? Geopolitik-Q&A mit ORF-Korrespondentin Carola Schneider

Anfang April veranstalteten wir ein Geopolitik-Q&A mit Carola Schneider aus dem ORF-Korrespondentenbüro in Moskau. Die Teilnehmenden stellten Fragen zu aktuellen geopolitischen Entwicklungen, insbesondere zu Russland, sowie zur Arbeit als Journalistin in einem Land mit zunehmender Zensur.

Im Fokus standen aktuelle Konflikte und Machtverschiebungen. Schneider sprach zunächst über den Krieg im Iran und die Rolle Russlands. Im Hinblick auf den Irankrieg kritisiere Russland allgemein die USA, sehe jedoch davon ab, Donald Trump persönlich zu kritisieren, da zwischen Putin und Trump ein vergleichsweises gutes persönliches Verhältnis bestehe. Die Partnerschaft zwischen Russland und China wurde als asymmetrisch eingeordnet: Russland agiert zunehmend als Juniorpartner, liefert Rohstoffe und profitiert wirtschaftlich weniger, während China sich mit Investitionen zurückhält.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Person Wladimir Putin. Dabei zeichnete Carola Schneider seine politische Entwicklung nach: Wurde Putin anfangs als Politiker mit liberaleren Tendenzen wahrgenommen, zeigte sich spätestens seit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 ein klarer Bruch. Bereits dort formulierte er offen seine Ablehnung gegenüber dem Westen. Geprägt durch seine Vergangenheit im KGB und den Kalten Krieg, sei Putin in Wahrheit aber nie ein Freund demokratischer Systeme gewesen. Außerdem wurden Medien schrittweise unter staatliche Kontrolle gebracht.

Auch Fragen zur Zukunft Russlands wurden diskutiert. Klar ist, dass mit seinen derzeit 73 Jahren Russland nicht mehr auf ewig regieren wird können. Wie die russische Zukunft nach Putin aussehen könnte, bleibt dabei aber spekulativ. Der Versuch, die inneren Machtstrukturen in Moskau zu deuten, wird daher oft halb scherzhaft „Kremlologie“ genannt. Wahrscheinlich erscheint jedenfalls, dass ein Nachfolger aus dem bestehenden System hervorgeht.

Insgesamt gilt aber, dass staatliche Institutionen tief vom aktuellen System durchdrungen sind – von den Wahlkommissionen bis zur Justiz. Ein grundlegender Wandel  gilt daher als unwahrscheinlich.

Carola Schneider berichtete zudem aus ihrem Alltag in Moskau, wo sie – mit kurzer Unterbrechung – seit rund 15 Jahren lebt. Zu Beginn erlebte sie eine Phase des Aufbruchs. Mit der Zeit nahmen Einschränkungen jedoch deutlich zu, besonders seit dem Angriff auf die Ukraine. Der Zugang zu Informationen wird zunehmend eingeschränkt, Apps werden verboten, digitale Kommunikation kontrolliert.

Als ausländische Journalistin steht sie unter besonderer Beobachtung. Bei Einreisen werden Dokumente kontrolliert, Bewegungen nachvollzogen. „Es ist anstrengend, ständig Angst zu haben“, beschreibt sie die Situation. Gleichzeitig betont sie, dass ihre Arbeit vor Ort so lange sinnvoll bleibt, so lange zumindest eingeschränkter Zugang zu unabhängigen Informationsquellen besteht.