Diskussion mit Europagemeinderät:innen

Am 18.11.2022 fand im gut gefüllten Parkhouse die zweite öffentliche Veranstaltung des heurigen Jahrgangs statt. In Kooperation mit den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) luden wir zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Europa. Kommunalpolitische Vertreter:innen von sechs Parteien (ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, KPÖ, Neos) folgten unserer Einladung und so entwickelte sich ein reger Austausch. Diskutiert wurde etwa über eine engere Kooperation zwischen EU-Staaten, die Klimakrise ebenso wie Städte- und Gemeindepartnerschaften in und außerhalb von Europa.

Das Parkhouse füllte sich: Mitglieder der JEF, Teilnehmer:innen und Alumnis der WIPOL und all jene, die über Freunde und Social Media auf die Veranstaltung aufmerksam wurden, nahmen Platz – und auch das Podium vervollständigte sich nach und nach. Unsere zweite öffentliche Veranstaltung stand am Programm – ein Weg wie wir die Diskussionen einem breiteren Publikum zugänglich machen wollen.

Wie (Europa)gemeinderät:innen über die EU denken

Während die letzten Besucher:innen noch eintrafen kam es auch schon zur ersten Debatte – die Frage: Soll die EU näher zusammenwachsen und sich in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa entwickeln? Das Podium – Karl Friedrich (FPÖ Schwanberg), David Ram (Grüne Graz), Max Zirngast (KPÖ Graz), Anna Robosch (SPÖ Graz), Dominik Kutschera (ÖVP Gleisdorf) und Christoph Perner (Neos St. Stefan im Rosental) – war gespaltener Meinung. Während Christoph Perner (Neos) klar für ein engeres zusammenwachsen der Europäischen Union plädierte, war etwa Max Zirngast (KPÖ) da gegensätzlicher Ansicht. Er wies unter anderem auf die nicht funktionierenden Entscheidungsmechanismen und das Ungleichgewicht zwischen Wirtschaftslobbyist:innen und der Interessensvertretungen für Arbeitnehmer:innen in Brüssel hin.

Zukunftsperspektiven für Europa

So ging die Diskussion über Möglichkeiten, regionaler Europapolitik zu betreiben, die Aufgaben der Europagemeinderät:innen, bis hin zur Frage ob in Europa schon genug für den Klimawandel getan werde. Karl Friedrich (FPÖ) wies im Zuge dessen, auf die Schwierigkeit der Klimapolitik hin – aus erster Hand kenne er die Diskussion um das neu entstehende Pumpspeicherkraftwerk in seiner Gemeinde Schwanberg. Ein letztes Mal kontrovers wurde es bei der Frage, ob der Ukraine eine EU-Beitrittsperspektive geboten werden soll. Zum Abschluss kam es noch zu einer vom Publikum angeregte Gesprächsrunde über Gemeinde- und Städtepartnerschaften sowie die budgetären Vorteile der EU und die Frage, wie das Vertrauen in die EU wieder aufgebaut werden könne. Dominik Kutschera (ÖVP) wies in diesen Zusammenhang etwa darauf hin, dass wenn man alle Projekte in denen EU-Geld steckt mit einer EU-Flagge markieren würde, die ganze Steiermark blau wäre – natürlich meinte er aufgrund der EU-Flaggen und nicht politisch. Dennoch führte die Vorstellung zu allgemeinem Schmunzeln sowohl im Publikum als auch am Podium. 😉

Nach der Diskussion war vor der Diskussion – diese ging nämlich in gemütlicher und aufgelassener Atmosphäre weiter. Die Gemeinderät:innen blieben, plauderten aus dem Nähkästchen und diskutierten bis die letzten vom Parkhouse aufbrachen. Der Abend lies einen motiviert zurück – er zeigte wie wichtig ein reger Austausch über die EU und deren Verbesserungsmöglichkeiten ist und das gemeinsam und durch viele Dialoge an einem besseren Europa gearbeitet werden kann.