Diskussion im Landtag Steiermark mit LAbg. Wolfgang Moitzi

Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung in der vergangenen Woche traf der 13. Jahrgang der WIPOL Steiermark diesmal am 12. Oktober 2022 im Landhaushof aus erneutem Anlass zusammen: Für die Landtagsführung mit anschließender Diskussion mit LAbg. Wolfgang Moitzi!

„Wolfgang“, wie er uns sofort bodenständig zum Du aufforderte, ist seit 2018 mit Unterbrechung Abgeordneter zum steirischen Landtag, wobei er dort unter anderem für die Ausschüsse „Klimaschutz, Energie, Umwelt, Tier- und Naturschutz, Bau- und Raumordnung“, „Gemeinden, Regionen, Sicherheit, Wohnbau“, „Petitionen“ und „Landwirtschaft“ zuständig ist. Neben seiner Tätigkeit als Ortsparteivorsitzender und Gemeinderat ist er stellvertretender Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark und Bereichssprecher für Wohnbau im Landtagsklub. Fest steht also: Für unsere Teilnehmer:innen gab es vieles zu besprechen und zu erfragen!

Ab ins Landhaus

Nachdem wir im Plenarsaal Platz genommen hatten, machte uns Wolfgang Moitzi zu allererst mit einem kurzen Exkurs mit der Geschichte des Landtages vertraut – so werden hier zum Beispiel Landtagssitzungen seit dem Jahre 1412 abgehalten. Es folgten eine Erklärung der Aufgaben des Landtages und einige juristische Rahmenbedingungen; denn was vielleicht einige noch nicht wissen, ist: Wolfgang Moitzi hat lange in Graz Jus studiert. Das politische Fachsimpeln ließ jedoch nicht lange auf sich warten: Schon bald waren wir vertieft in eine angeregte Unter-haltung rund um Mietpreise beziehungsweise die 2023 in Kraft tretende Leerstandsabgabe in der Steiermark – an deren Realisation Wolfgang Moitzi maßgeblich beteiligt war – welche auch mit einer Attraktivierung der Sanierungsförderung einher geht. Auch das Arbeits- und Koalitions-klima samt kürzlicher Kontroversen wie die Bezahlung von Kindergartenpädagog:innen und die Parteipositionen zum Ukraine-Krieg sowie Politik als Beruf wurden thematisiert. Zu letzterem meinte unser Gastgeber des Abends zum Beispiel, dass er sich nicht vorstellen könne, für immer in der Politik zu bleiben, und erläuterte uns außerdem, einige Herausfordern, welche ein Ein- und Ausstieg in bzw. aus der Politik mit sich bringt. Was auch ergründet wurde: Die nach außen hin konstruktive und friedliche Atmosphäre, die die beiden Koalitionsparteien gemeinsam geschaffen haben.

Unter vielen jungen Menschen nahm natürlich das Thema Klima in der Debatte einen großen Stellenwert ein. So erfuhren wir zum Beispiel, dass die Steiermark nach dem Burgenland und Niederösterreich eines der klimabewusstesten Bundesländer ist. Beachtlich fanden wir auch: Wie ehrlich Wolfgang Moitzi mit dem Thema Politik in Gesprächen, die absolut auf Augenhöhe basierten, umging.

Zu Ende der Veranstaltung ging es für uns noch in den Rittersaal, wo die Ausschüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ein Thema wurde letztendlich besonders behandelt: Die Wichtigkeit, sich politisch zu engagieren – und hat somit sogar beim gemeinsamen Ausklang in einem Lokal den:die ein oder andere:n Teilnehmer:in ermutigt, sich bei einer Partei zu beteiligen …