Die WIPOL Steiermark im Grazer Rathaus – mit Bürgermeisterin Elke Kahr

Ein Jahr nach dem politischen Beben von Graz und dem Amtsantritt der ersten kommunistischen Bürgermeisterin der Republik in einer KPÖ-Grüne-SPÖ-geführten Stadtregierung machten wir – die Jahrgangsteilnehmenden samt Jahrgangsleitung des 13. Jahrgangs der WIPOL Steiermark – uns am 18. Oktober 2022 auf, um das Rathaus zu besichtigen: Durch eine Führung mit anschließender Diskussion mit Bürgermeisterin Elke Kahr!

Willkommen geheißen wurden wir von Bürgermeisterin Elke Kahr persönlich direkt in Amt der Bürgermeisterin im zweiten Stock. Was uns dabei sofort auffiel: Die Büros zierten zahlreiche Pflanzen, welche zusammen mit den Holzmöbeln eine gemütliche Atmosphäre schafften. Nach der anfänglichen Begrüßung unseres Jahrgangs stellte uns Kahr ihr Team im Amt der Bürgermeisterin vor, wobei ihre Achtung den für sie arbeitenden Menschen gegenüber deutlich sichtbar wurde.

Hinter den Kulissen…

Nach dem Erkunden des Büros samt malerischer Aussicht auf den Hauptplatz wurden zu allererst grundlegende politische Begriffe und Bereiche geklärt wie „Was ist ein Gemeinderat?“, „Was macht eine Stadtregierung eigentlich?“ und „Wer genau ist im Stadtsenat vertreten?“. Letzterer zum Beispiel tagt jeden Freitag im Stadtsenatssitzungssaal unter dem Vorsitz der Bürgermeisterin und ist für alle Angelegenheiten zuständig, die durch Gesetze oder das Statut der Landeshauptstadt Graz übertragen sind. So besuchten wir diesen Raum als Nächstes – der entgegen der Erwartungen vieler recht schlicht war! Drinnen begegneten uns neben einer langen Tafel als beachtliches Augenmerkmal fünf Portraits der Altbürgermeister – Muchitsch, Scher-baum, Götz, Hasiba und Stingl – gemalt von Künstlern ihrer Wahl. Wie uns später erklärt wurde, wurden alle ehemaligen Grazer Bürgermeister bildlich verewigt und zudem auch als Ehrenbürger der Stadt ernannt. Das Portrait des jüngsten Altbürgermeisters Siegfried Nagl fehlt bis dato noch; seine Ernennung zum Ehrenbürger soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 17. November 2022 erfolgen.

Im Gemeinderatssaal

Weiter ging es in den frisch sanierten Gemeinderatssaal, wo auf Anhieb eventuelle Fragen der Barrierefreiheit geklärt wurden. Nachdem auch hier das pittoreske Panorama vom Balkon bewundert wurde, ließen die Diskussionen bezüglich Sachthemen ebenso nicht auf sich warten. Immer ein erhebliches Thema: Der Ukrainekrieg und dessen Auswirkungen. So sprach Kahr sich im Gespräch gegen die Sanktionen aus und auch die Ausdrucksweise wie Haltung ihres Kollegen Werner Murgg (KPÖ) im steirischen Landtag wurde heftig diskutiert. Doch es gab auch ein Vorhaben, bei denen sich alle Gesprächsteilnehmer:innen einig waren: Die verkehrsreduzierte Innenstadt; „Autofrei ist der falsche Begriff“, meinte unsere Bürgermeisterin. Zudem sei das knappe Budget generell ein Problem; gespart wurde hierbei bei der Kunst, deren Budget nicht erhöht wurde. Zu Gute kommt dies dem sozialen Wohnbau – so soll Graz bis 2023 500 zusätzliche Gemeindebauwohnungen bekommen.

Nachdem 2,5 Stunden vergangen und alle Fragen geklärt waren, hieß es für uns allmählich, Abschied zu nehmen. Durch die spannende Veranstaltung hatten wir alle einen kleinen Einblick hinter die politische Bühne des Haus Graz erhaschen können und ein besseres Bild davon bekommen, was es bedeutet, in der Kommunalpolitik tätig zu sein. Danke für diese Möglichkeit!